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30.03.2025 in Pressemitteilungen
Körber-Stiftung und Bundespräsidialamt würdigen kommunalpolitisches Ehrenamt
Die Körber-Stiftung und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier laden Anfang April ehrenamtliche Stadt- und Gemeinderatsmitglieder aus ganz Deutschland zu einer zweitägigen Veranstaltung nach Berlin ein. Auch der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Ratzeburger Stadtvertretung, Uwe Martens, nimmt an diesem Erfahrungsaustausch teil, der das Engagement der kommunalen Mandatsträgerinnen und -träger würdigt und ihre Bedeutung für die lokale Demokratie in den Mittelpunkt stellt. Neben einer Fachkonferenz erwartet die Teilnehmenden ein Empfang im Schloss Bellevue durch den Bundespräsidenten.
„Die kommunale Demokratie ist das Fundament unseres gesellschaftlichen Miteinanders – und sie lebt vom offenen Dialog. Daher freue ich mich sehr über die Möglichkeit, mit Bundespräsident Steinmeier und anderen Engagierten in den Erfahrungsaustausch zu treten und gemeinsame Herausforderungen zu diskutieren“, so Martens.
Die zweitägige Veranstaltung beginnt am 7. April mit dem Demokratie Forum Kommunalpolitik der Körber-Stiftung. Rund 200 ehrenamtliche Amts- und Mandatstragende werden gemeinsam mit Fachleuten aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft über die aktuelle Lage und Zukunft der Kommunalpolitik diskutieren. Die Veranstaltung wird am 7. April ab 13:30 Uhr auf der Website der Körber-Stiftung (koerber-stiftung.de) live übertragen. Das Konferenzprogramm finden Sie hier.
Höhepunkt der Veranstaltungsreihe ist ein Empfang durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am 8. April in Schloss Bellevue. Das Programm umfasst eine Rede des Bundespräsidenten, ein Podiumsgespräch sowie einen Erfahrungsaustausch mit etwa 100 ehrenamtlichen Fraktionsvorsitzenden. Die Veranstaltung wird am 8. April ab 10:00 Uhr auf der Website der Körber-Stiftung (koerber-stiftung.de) live übertragen.
Im Rahmen der Veranstaltung werden die Ergebnisse einer repräsentativen Forsa-Umfrage unter Stadt- und Gemeinderatsmitgliedern präsentiert. Die im Auftrag der Körber-Stiftung durchgeführte Umfrage beleuchtet die Rahmenbedingungen des Ehrenamts, aktuelle und zukünftige Herausforderungen in den Kommunen sowie die Erfahrungen der Amtstragenden mit Bedrohungen und Gewalt.
Ehrenamt in der Kommunalpolitik unter Druck
In Deutschland setzen sich mehr als 200.000 ehrenamtliche Stadt- und Gemeinderatsmitglieder für die lokale Demokratie und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in ihren Kommunen ein. Doch hoher zeitlicher Aufwand, begrenzte Gestaltungsmöglichkeiten, wachsende Bürokratie und persönliche Anfeindungen machen es zunehmend schwieriger, diese Ämter zu besetzen. Vor diesem Hintergrund lädt die Körber-Stiftung gemeinsam mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kommunale Ratsmitglieder aus ganz Deutschland zu zwei Veranstaltungen ein, auch um die Engagierten zu würdigen und ihnen im politischen Berlin eine Stimme zu geben.
20.03.2025 in Kommunalpolitik
Am vergangenen Montag standen einige wichtige Entscheidungen auf der Tagesordnung der Stadtvertretung, unter anderem diese:
Es wurde ein großer Schritt für den Bau einer neuen Schwimmhalle gemacht, indem der abschließende Beschluss zum entsprechenden Bebauungsplan erfolgte. Nun sind alle Weichen gestellt, um schnellstmöglich die Baureife des Projektes bei den Genehmigungsbehörden zu erwirken und den so dringend benötigten Förderbescheid des Landes zu erhalten.
Im nicht öffentlichen Teil wurde dann beschlossen, einem vor Gericht ausgehandelten, für die Stadt gedeihlichen, Vergleich zur Beendigung des mittlerweile 10-jährigen Rechtsstreites mit dem Eigentümer des Grundstückes „Kapitänshaus“ am Königsdamm zuzustimmen. Endlich ist diese Angelegenheit beendet!
Weiterhin wurde dem Abschluss des Erbbaurechtsvertrages mit der ev. Kirchengemeinde St. Petri für das für eine Kindertagesstätte vorgesehene Grundstück in der Seedorfer Straße beschlossen, sodass an dieser Stelle in die weiteren Planungen gegangen werden kann.
23.02.2025 in Wahlen
Ein bitterer Abend für die SPD. Trotzdem gilt es, nach vorne zu blicken. Dafür alles Gute, liebe Nina!
Hier ihr Statement zum heutigen Wahltag:
Von Herzen danke ich allen Wählerinnen und Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen. Auch wenn es nicht gelungen ist, erneut das Direktmandat zu erringen, ziehe ich über den zweiten Platz der Landesliste der SPD-Schleswig-Holstein in den 21. Deutschen Bundestag ein. Henri Schmidt gratuliere ich zur Erlangung des Direktmandats für den Wahlkreis 010 Herzogtum Lauenburg - Stormarn-Süd. Ich bedauere die herben Verluste, die wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, aber auch als Partei, die für Chancengerechtigkeit zur Wahl stand, zu verzeichnen haben.
Das bundesweite Ergebnis zeigt deutlich, dass das Vertrauen in die Parteien der Ampel-Koalition verloren gegangen ist. Es ist uns nicht hinreichend gelungen, die damit verbundenen Sorgen aufzufangen. Mit Sorgen betrachte ich die Zuwächse der AfD.
20.02.2025 in Veranstaltungen
Zum ersten Mal fand der traditionelle Dämmerschoppen des SPD Ortsvereins Ratzeburg und Umgebung in Barnies Pub statt - und es wurde ein rundum gelungener Abend!
Unser Fraktionsvorsitzender, Uwe Martens, führte mit Witz und Charme durch das Programm, während unsere Bundestagsabgeordnete und -kandidatin, Dr. Nina Scheer, dem interessierten Publikum für Fragen zur Verfügung stand. Als energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion machte sie deutlich, wie wichtig eine soziale Energiewende ist.
Für die musikalische Untermalung sorgte wie immer Lukas Kowalski, der in diesem Jahr von seinem irischen Freund Stephen Kavanagh begleitet wurde. Ihr mitreißendes Spiel begeisterte das Publikum so sehr, dass es nicht bei einer Zugabe blieb.
Ein besonderes Highlight des Abends: Im Rahmen einer Sammelaktion kamen stolze 200 Euro für die Suppenküche Ratzeburg zusammen. Ein herzliches Dankeschön an alle Spenderinnen und Spender!